Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge über Alltags- und Terminbegleitungsleistungen zwischen Vanessa Schneider, Hauptstraße 106, 67433 Neustadt an der Weinstraße (nachfolgend „Anbieterin") und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde").

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages sind private Begleitleistungen, insbesondere:

• Begleitung im Alltag (Spaziergänge, Gesellschaft, Gespräche)
• Begleitung zu Terminen (Arzt, Behörde, Einkauf, Friseur etc.)
• Unterstützung bei kleineren Erledigungen

Die Leistungen ersetzen keine medizinische, pflegerische, therapeutische oder rechtliche Beratung. Es werden keine Tätigkeiten ausgeführt, die unter das Pflegeberufegesetz oder vergleichbare Regelungen fallen.

§ 3 Vertragsschluss und Widerrufsrecht

Der Vertrag kommt zustande durch die verbindliche Buchung des Kunden (telefonisch, per E-Mail oder über das Online-Buchungssystem) und die Bestätigung der Anbieterin in Textform.

Da die Anbieterin ihre Leistungen über ein für den Fernabsatz organisiertes Vertriebssystem anbietet (Website, Telefon, E-Mail, Online-Buchungssystem), handelt es sich bei allen über diese Wege abgeschlossenen Verträgen um Fernabsatzverträge im Sinne des § 312c BGB. Verbraucher haben daher unabhängig vom Buchungsweg ein 14-tägiges Widerrufsrecht nach § 312g BGB. Einzelheiten regelt die Widerrufsbelehrung.

Soll die Leistung innerhalb der Widerrufsfrist erbracht werden, ist hierfür die ausdrückliche Zustimmung des Kunden erforderlich (Bestätigung über das Buchungsformular oder in Textform). Mit vollständiger Erbringung der Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht (§ 356 Abs. 4 BGB).

§ 4 Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung auf der Website veröffentlichten Preise. Alle Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Die Zahlung erfolgt nach Erbringung der Leistung in bar, per Überweisung oder per EC-/Kreditkarte (sofern vereinbart). Bei Überweisung ist der Rechnungsbetrag spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum auf das angegebene Konto zu zahlen.

Fahrtkosten werden gemäß der auf der Website veröffentlichten Staffel berechnet (bis 10 km kostenfrei, bis 20 km zzgl. 10 €, bis 30 km zzgl. 20 €).

§ 5 Stornierung durch den Kunden

Eine kostenfreie Stornierung ist bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin möglich. Bei späterer Absage oder Nichterscheinen wird ein pauschales Ausfallhonorar in Höhe von 50 % des Buchungspreises berechnet.

Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Anbieterin kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. In diesem Fall reduziert sich das Ausfallhonorar entsprechend.

In Härtefällen (z. B. plötzliche Erkrankung mit ärztlicher Bescheinigung) wird auf das Ausfallhonorar vollständig verzichtet.

§ 6 Absage durch die Anbieterin

Muss die Anbieterin einen Termin kurzfristig absagen (z. B. wegen Krankheit oder höherer Gewalt), wird ein Ersatztermin angeboten oder die bereits gezahlte Vergütung vollständig zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen, soweit die Absage nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

§ 7 Haftung

Die Anbieterin haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf grobem Verschulden beruhen.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Eine Betriebshaftpflichtversicherung besteht.

§ 8 Verschwiegenheit

Die Anbieterin verpflichtet sich, alle ihr im Rahmen der Tätigkeit bekannt gewordenen persönlichen Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 9 Hinweis Krankenkasse

Die angebotenen Leistungen sind private Dienstleistungen und werden von der gesetzlichen Krankenversicherung nicht übernommen. Eine Anerkennung als Leistung der Verhinderungs- oder Entlastungspflege findet nicht statt.

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO).

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Anbieterin in Neustadt an der Weinstraße.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.